Virtuelle Info-Veranstaltung am 21. Januar 2021

Durch die aktuelle verschärfte Lockdown-Phase während der Corona-Pandemie sind derzeit leider keine Podiumsdiskussionen mit Publikum erlaubt.

Damit sich die Bürger/-innen aber dennoch über die Vor- und Nachteile einer Zweierfusion der Stadt Bad Lauterberg im Harz und der Gemeinde Walkenried informieren können, laden die beiden Kommunen zu einer virtuellen Info-Verantsaltung (per Live-Stream) ein. Hierzu sind kompetente Gesprächspartner geladen.

Am Donnerstag, dem 21. Januar 2021, ab 18.30 Uhr, werden Marlies Dornieden, Vertreterin des Landkreises Göttingen, Markus Steinmetz, Referatsleiter im nieders. Innenministerium, die Landtagsabgeordneten Karl Heinz Hausmann (SPD) und Thomas Ehbrecht (CDU), Christopher Wagner, allg. Vertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Walkenried und Dr. Thomas Gans, Bürgermeister der Stadt Bad Lauterberg im Harz, über den Stand der bisherigen Verhandlungen berichten und diskutieren.

Außerdem sind als Teilnehmer je ein Initiator der beiden Bürgerbegehren, die sich gegen eine Fusion richten, geladen.

Für interessierte Bürger/-innen gesteht während des Live-Streams der Veranstaltung die Möglichkeit, per Chat oder per E-Mail Fragen an die Anwesenden zu richten.

Weitere Informationen zur Teilnahme an der Veranstaltung per Live-Stream finden Sie in kürze an dieser Stelle.

Entstehungsgeschichte

Der Rat der Stadt Bad Sachsa hatte im Jahr 2018 nach dem Ausscheiden des Bürgermeisters von der gesetzlich gegebenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, die anstehehende Direktwahl einer neuen Bürgermeisterin bzw. eines neuen Bürgermeisters auszusetzen und stattdessen Fusionsgespräche mit der Stadt Bad Lauterberg im Harz und der Gemeinde Walkenried als Nachbargemeinden zu suchen.

Nachdem zunächst in Bad Sachsa und später auch in Bad Lauterberg und Walkenried Bürgerbegehren initiiert wurden, um eine Entscheidung über eine 3er-Fusion nicht von den gewählten Ratsmitgliedern, sondern von den Bürgern selbst entscheiden zu lassen, wurde am 09. August 2020 in Bad Sachsa der Bürgerentscheid hierzu durchgeführt.

Das Ergebnis stoppte das Fusionsvorhaben der drei beteiligten Kommunen.

Die Stadt Bad Sachsa wird im November nun eine neue Bürgermeisterin/einen neuen Bürgermeister wählen.

Die Durchführung entsprechender Bürgerentscheide in Bad Lauterberg im Harz und Walkenried, obwohl bereits weit fortgeschritten und terminiert, wurden somit obsolet.

Aktuelle Situation

Nach Rücksprache mit dem Nieders. Innenministerium und der zuständigen Kommunalaufsicht des Landkreises Göttingen konnten die Verhandlungen zwischen Bad Lauterberg und Walkenried ohne weitere Ratsbeschlüsse ergebnisoffen fortgeführt werden.

Die Steuerungsgruppe, bestehend aus den Mitgliedern der Verwaltungsausschüsse beider Kommunen, haben danach ihre Gespräche in weiteren Zusammenkünften, basierend auf den bisher erarbeiteten Ergebnissen, erfolgreich fortgesetzt.

Als Ergebnis liegt nunmehr bereits ein Entwurf für einen Gebietsänderungsvertrag im Falle einer 2er-Fusion vor, der von beiden Räten in den letzten Sitzungen im September behandelt wurde. Weitere Änderungswünsche wurden nicht geäußert.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zu einer möglichen Fusion

Die Informationsbroschüre zu einer möglichen Fusion der Stadt Bad Lauterberg im Harz und der Gemeinde Walkenried wurde kostenfrei an alle betroffenen Haushalte verteilt.

Für den Fall, dass Sie diese nicht erhalten haben kann die Broschüre an dieser Stelle eingesehen werden.

Wenn Sie uns Ihre Meinung per Fragebogen mitteilen möchten, können Sie die entsprechende Seite der Broschüre hier herunterladen, ausfüllen und an die

Stadt Bad Lauterberg im Harz, Ritscherstraße 6 - 8, 37431 Bad Lauterberg im Harz

oder die

Gemeinde Walkenried, Bahnhofstraße 17, 37445 Walkenried

senden.

Vielen Dank für Ihr Interesse !

Entwurf Gebietsänderungsvertrag

Den erarbeiteten Entwurf des Gebietsänderungsvertrages können Sie hier einsehen.