Entstehungsgeschichte

Der Rat der Stadt Bad Sachsa hatte im Jahr 2018 nach dem Ausscheiden des Bürgermeisters von der gesetzlich gegebenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, die anstehehende Direktwahl einer neuen Bürgermeisterin bzw. eines neuen Bürgermeisters auszusetzen und stattdessen Fusionsgespräche mit der Stadt Bad Lauterberg im Harz und der Gemeinde Walkenried als Nachbargemeinden zu suchen.

Nachdem zunächst in Bad Sachsa und später auch in Bad Lauterberg und Walkenried Bürgerbegehren initiiert wurden, um eine Entscheidung über eine 3er-Fusion nicht von den gewählten Ratsmitgliedern, sondern von den Bürgern selbst entscheiden zu lassen, wurde am 09. August 2020 in Bad Sachsa der Bürgerentscheid hierzu durchgeführt.

Das Ergebnis stoppte das Fusionsvorhaben der drei beteiligten Kommunen.

Die Stadt Bad Sachsa wird im November nun eine neue Bürgermeisterin/einen neuen Bürgermeister wählen.

Die Durchführung entsprechender Bürgerentscheide in Bad Lauterberg im Harz und Walkenried, obwohl bereits weit fortgeschritten und terminiert, wurden somit obsolet.

Aktuelle Situation

Nach Rücksprache mit dem Nieders. Innenministerium und der zuständigen Kommunalaufsicht des Landkreises Göttingen konnten die Verhandlungen zwischen Bad Lauterberg und Walkenried ohne weitere Ratsbeschlüsse ergebnisoffen fortgeführt werden.

Die Steuerungsgruppe, bestehend aus den Mitgliedern der Verwaltungsausschüsse beider Kommunen, haben danach ihre Gespräche in weiteren Zusammenkünften, basierend auf den bisher erarbeiteten Ergebnissen, erfolgreich fortgesetzt.

Als Ergebnis liegt nunmehr bereits ein Entwurf für einen Gebietsänderungsvertrag im Falle einer 2er-Fusion vor, der von beiden Räten in den letzten Sitzungen im September behandelt wurde. Weitere Änderungswünsche wurden nicht geäußert.

Entwurf Gebietsänderungsvertrag

Den erarbeiteten Entwurf des Gebietsänderungsvertrages können Sie hier einsehen.